Das Zitat in der Überschrift stammt von Friedrich Rückert. Und ich nehme es als Aufmacher im Hinblick auf einen Bericht im heutigen Abendblatt-Stormarn, wo von einem altbekannten Narren in der Ahrensburger Stadtverordneten-Versammlung die Rede ist. Ein Mann, der Mitglied und Aktivist im Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) ist und sich erdreistet, als Stadtverordneter gegen Parkplätze für Autos in der Ahrensburger City aufzutreten: Detlef Steuer (WAB), einer der größten Narren im Schilda des Nordens.
Putzig: Der Ahrensburger Bauamtsleiter wird in dem Beitrag mit keiner Silbe erwähnt – nur dass er “auf dem Balkon des Rathauses der Schlossstadt in der sechsten Etage” steht, erfährt der Leser in Bild und Unterzeile
Die Zeitung informiert: „Parkhaus am Stormarnplatz doch wieder Option“, und Reporter Filip Schwen berichtet, dass Bürgermeister Eckart Boege zur Einsicht gekommen ist und den Stadtverordneten entsprechende “Ideenskizzen” vorgelegt hat. Und hierzu zitiere ich zwei Absätze aus dem 3. Buch Abendblatt und also lautend:
Der Bürgermeister warnte zudem vor dem Signal, das es aussenden würde, das Ergebnis des Bürgerentscheides nach Ende der zweijährigen Bindungsfrist im September 2024 per Beschluss sofort wieder aufzuheben. „Von den Kaufleuten ist bei den Gesprächen, die wir seit dem Bürgerentscheid regelmäßig führen, der Wunsch an mich herangetragen worden, den Stormarnplatz noch einmal zu betrachten“, sagte Boege.
Detlef Steuer von der Wählergemeinschaft WAB kritisierte den Vorstoß. „Erhebungen haben gezeigt, dass wir über ausreichend Parkplätze verfügen“, sagte er. Es gebe „keine Not“ für ein Parkhaus. „Wir verrennen uns, wenn wir den Grundlagen unserer Beschlüsse nicht mehr glauben.“
Dämlicher kann sich ein Stadtverordneter wohl kaum noch äußern. Das ist wie die alte Floskel: „Das können wir nicht plötzlich anders machen, denn das haben wir doch schon immer so gemacht.“ Abgesehen davon, dass sich die Sachlage um Parkplätze inzwischen erheblich verändert hat – nicht zuletzt durch den Bürgerentscheid – so fabuliert Steuer etwas von „Erhebungen“, wohlwissend, dass diese Erhebungen nachweisbar keine repräsentativen Untersuchungen gewesen sind und deshalb sogar eine Irreführung von Bürgern und Politikern darstellen.
Aber was kann man anderes erwarten von einem Statistiker, der als Aktivist des ADFC vermutlich auch dazu beigetragen hat, dass eine Velo-Route über das Rondeel führt und ohne Not ein Deppenkreisel für 580.000 Euro Steuer(!)geld in den Wulfsdorfer Weg verlegt wurde, um Autofahrer, Fußgänger und Busfahrer zu schikanieren. Und dabei auch noch Radfahrer in Gefahr zu bringen auf der Fahrbahn der Straße neben dem Fahrradweg. Das ist keine Floskel, das erlebe ich ständig.
P
Wollte die WAB nicht schon den Bürgerentscheid schon im Vorwege verhindern mit einer schrägen Kampagne gegen Kunden, die mit dem Auto in die Innenstadt zum Einkaufen kommen?
Korrekt. Oder genauer: Die Bürger sollten dagegen stimmen. Das kann man hier noch einmal nachlesen: https://www.szene-ahrensburg.de/2023/09/wiedervorlage-was-ist-aus-der-ankuendigung-der-wab-zum-buergerentscheid-2022-geworden/
Wenn man dem Wort von Friedrich Rückert Glauben schenkt, dann gehört BM Boege demnach zu den Waisen. Wer hätte das gedacht, Herr Dzubilla, Sie vielleicht?
Der Bürgerentscheid ist ein wesentlicher Bestandteil der Verfassung des Landes SH. Wer sich gegen die Umsetzung eines Bürgerentscheids ausspricht, zeigt damit, dass er ein Gegner der Verfassung ist. Und wer die Verfassung nicht respektiert oder sich sogar darüber lustig macht, ist ein Feind der Demokratie. Nimmt man die Verfassung aber ernst, heißt dies, dass einige Stadtverordneten der Stadt Ahrensburg gemäß ihrer jüngsten Kommentare zum Bürgereintscheid anscheinend Feinde der Demokratie sind.
Vielen Dank, lieber Holger Schulte, für diesen Kommentar! Ich wünsche mir, dass Leser von Szene Ahrensburg öfter mal ein Thema in so gezielten Worten auf den Punkt bringen! 🙂
Bezüglich Symbolbild: Macht Bauamtsleiter Kania denn sonst noch was anderes?
Es ist schon schlimm, dass viele Vertreter der Ahrensburger Parteien glauben, dass sie das Ergebnis eines Bürgerentscheids komplett ignorieren können. Es ist aber noch schlimmer, dass sie versuchen, mit Scheinargumenten so zu tun, als ob es diesen Bürgerentscheid nie gegeben hätte und dass man so weitermachen könne wie bisher.
Das Vorgehen dieser Stadtverordneten zeigt, dass ihnen der Bürgerwille einen Fliegenschiss wert ist.