Der Ahrensburger Stadtverordnete Dr. Bernd Buchholz (FDP) berichtete vor sechs Tagen auf Facebook über folgende Episode in Wort und Bild: “Mit der Konzernbevollmächtigten der DB AG für Hamburg und Schleswig-Holstein, Ute Plambeck, habe ich heute ausgiebig über all die Schienenprojekte in SH gesprochen, die dringend mit viel Power umgesetzt werden müssen. Und auch darüber, dass man die Beschleunigungsmöglichkeiten im deutschen Planungsrecht auch mal anwenden müsste. Ich danke für das informative und offene Gespräch.”
Denkt der Blogger an Bahn, dann denkt er auch schon an Ahrensburg und möchte gern wissen, was der Stadtverordnete Dr. Bernd Buchholz mit der Konzernbevollmächtigten der DB AG über Ahrensburg gesprochen hat. Ich meine über Donnerzüge, S 4, Gütertrasse Tunneltal und Lärmschutzwände.
Da es ein “informatives und offenes Gespräch” gewesen ist, wird der Stadtverordnete uns Bürgern von Ahrensburg sicher etwas über den Inhalt verraten, der sich auf Ahrensburg bezieht. Und weil sicherlich nicht nur ich, sondern viele Mitbürger ebenfalls sehr neugierig sind, was es Neues von der Bahn zu berichten gibt, weise ich Dr. Bernd Buchholz auf die Kommentar-Funktion hier auf Szene Ahrensburg hin.
Sind Sie auch gespannt, meine lieben Mitbürger, was der Doc antworten wird, und was es mit den “Beschleunigungsmöglichkeiten im deutschen Planungsrecht” auf sich hat…?
Da nimmt der Stadtverordnete doch gern den zugeworfenen Ball auf und berichtet – soweit die Inhalte des Gesprächs nicht vertraulich waren: Um Ahrensburg ging es allerdings nur sehr kurz, weil Frau Plambeck auf eine öffentliche Unterrichtung durch die DB AG verwies, die am 07.09. in Ahrensburg stattfinden soll. Zur Verzögerung des Planfeststellungsverfahren seines gekommen, weil die Planungen zur Digitialisierung des Schienennetzes (Stellwerke und Signale werden mit dem sogenannten ETCS-System ausgerüstet) mit den eigentlichen Planungen verbunden wurden. Mit der Auslegung der Pläne darf deshalb ab September gerechnet werden.
Und was die Beschleunigungsmöglichkeiten im Planungsrecht angeht, so gilt das nicht für das Ahrensburger Verfahren, sondern für Elektrifizierungen nach Paragraph 18 des allgemeinen Eisenbahngesetztes. Dafür kann nämlich von Planfeststellungsverfahren abgesehen werden, was die aktuelle Landesregierung weder bei der Marschbahn noch der Strecke Niebüll – Dagebüll zur Anwendung bringt.
Beste Grüße Bernd Buchholz
???
Vertraulich???
Ein gewählter Volksvertreter agiert „vertraulich“ = etwas wird verschwiegen?
Bin ich jetzt verblüfft oder eher empört?