Ein Grüner verweigert die Auskunft und klagt vor dem BGH wegen Verweigerung von Auskünften

Die Tagesschau berichtet, dass die Grünen in Karlsruhe klagen. Grund: Die Partei ist der Meinung, dass die Bundesregierung ihrer Auskunftspflicht nicht nachkommt, so der Vertreter der Grünen, der Bundestagsabgeordnete Dr. Konstantin von Notz. Und über den beklage ich mich auch, und zwar wegen Auskunftsverweigerung.

Zur allgemeinen Erinnerung und Information: Am 5. Februar 2016 habe ich auf Szene Ahrensburg einen offenen Brief an Dr. Konstantin von Notz geschrieben und ihn um Auskunft gebeten zu einer Äußerung, mit der er in der Stormarn-Beilage zitiert wurde. Und weil ich nicht so überheblich bin zu glauben, dass der Politiker auch Szene Ahrensburg liest, habe ich meine Anfrage auch noch an die E-Mail-Adresse auf seiner Homepage gerichtet.

Bis heute hat der Grüne nicht geantwortet. Und ich bin der Meinung, dass ein Volksvertreter die Pflicht hat, dem Volk zu antworten, das er vertritt.

Oder muss ich auch erst nach Karlsruhe gehen, Herr Dr. von Notz…? 😉

Dieser Beitrag wurde veröffentlicht am 9. Mai 2017

4 Gedanken zu „Ein Grüner verweigert die Auskunft und klagt vor dem BGH wegen Verweigerung von Auskünften

  1. Christian Schmidt

    Hallo Herr Dzubilla,

    haben sie vielleicht den falschen Kommunikationskanal, für ihren offenen Brief vom 05.02.2016, gewählt?

    Gruß
    Christian Schmidt

    1. Harald Dzubilla Artikelautor

      Lieber Herr Schmidt – ist die E-Mail-Adresse auf der Homepage von Dr. Konstantin von Notz wirklich der “falsche Kommunikationskanal”? Ich glaube nicht. Freundliche Grüße – Harald Dzubilla

  2. Kannitverstan

    Auch die Ahrensburger Grünen sind um Antworten verlegen, wenn man sie fragt, warum sie den Lindenhof so bebauen lassen wie es gerade passiert.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Optionally add an image (JPEG only)