Ich werde sehr häufig von Bürgern angesprochen, die mich fragen: “Gibt es in Rathaus und Politik der Stadt Ahrensburg vielleicht Korruption?” Wer diese Frage mit “ja” beantwortet, der muss Beweise für seine Behauptung haben. Und regelmäßige Leser von Szene Ahrensburg wissen, dass ich schon häufig Corpora Delicti geliefert habe, mit denen die Frage nach Korruption nicht nur aufgeworfen, sondern mitunter auch beantwortet wird.
Das Bundeskriminalamt schreibt zum Thema “Korruption” wie folgt: “Die kriminologische Forschung definiert Korruption als ‘Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)’.”
Und nun komme ich wieder einmal zurück auf das Thema “Alte Reitbahn”, dem ehemaligen öffentlichen Parkplatz vor dem Knick, der nun seit dem 16. Mai 2022 abgesperrt ist und wo der Investor schon ein wenig herumbaggern lässt, um auch die Notwendigkeit der Sperrung von Parkplätzen auf der gegenüberliegenden Straßenseite zu rechtfertigen – siehe die Abbildung oben links!
Zur Erinnerung: Den Parkplatz Alte Reitbahn hat die Stadt Ahrensburg verkauft. Ohne öffentliche Ausschreibung, wo durch viele Bieter der bestmögliche Verkaufspreis zu erzielen gewesen wäre. Und somit bekam der Bremer Investor Melchers-Gruppe das Gelände zu einem Schnäppchenpreis. Und dafür will er die Stadt belohnen und einen Filmpalast am Bahnhof bauen. Das wurde allerdings nicht in dem Kaufvertrag zwischen Stadt und Investor vereinbart, denn dann wäre es ja ein verbotenes Kopplungsgeschäft. Und somit kann der Investor einen Filmpalast bauen oder auch nur ein Daumenkino liefern.
Warum hat die Stadt das Grundstück ohne Not verkauft? Kurz gesagt: Es wurde mehrheitlich von den Stadtverordneten beschlossen. Und der Grund für den Verkauf wurde von den Fraktionsvorsitzenden von CDU und WAB wie folgt angegeben: Detlef Levenhagen (CDU): “Wir helfen der Firma EDEKA.” Und Peter Egan (WAB): “Wir wollen einen modernen EDEKA-Markt.” (Und natürlich auch ein Kino und Sozialwohnungen, damit es nicht so auffällt.)
Nun muss man wissen: EDEKA ist kein Tante-Emma-Laden, den man unterstützen muss. Sondern: EDEKA steht auf Platz 1 der Supermarktketten in Deutschland. Ist es darum nicht süß von Detlef Levenhagen, dass er der Firma EDEKA helfen will . . .
. . . auf Kosten der Stadt Ahrensburg und ihrer Bürger, versteht sich.